Pressemitteilungen Fraktion
06. 04. 2011
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die gestern erzielte Einigung der Koalition über die Aufhebung des Internetsperren-Gesetzes der schwarz-roten Vorgängerregierung. Es gibt mittlerweile eine gut funktionierende Infrastruktur für das Löschen von Internetseiten, die in den letzten Jahren aufgebaut wurde. Die Löscherfolge zeigen, dass die FDP mit ihrer Forderung nach "Löschen statt Sperren" Recht hat. Umso mehr freuen wir uns, dass die Internetsperren endlich vom Tisch sind.
Die FDP hat sich immer vehement gegen Internetsperren gewehrt, weil sie als Instrument im Kampf gegen die Kinderpornographie untauglich sind. Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Internet können nur mit einer umfassenden Löschstrategie bekämpft werden. Davon haben wir unseren Koalitionspartner endlich überzeugen können.
Den Opfern wird damit nachhaltig geholfen, denn nur das Löschen schützt die missbrauchten Kinder davor, dass sie nach der schrecklichen Tat im Internet dauerhaft zum Opfer werden.
AHRENDT: Internetsperren sind endlich vom Tisch
BERLIN. Zur Einigung von Union und FDP über das Löschen von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt und der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT:Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die gestern erzielte Einigung der Koalition über die Aufhebung des Internetsperren-Gesetzes der schwarz-roten Vorgängerregierung. Es gibt mittlerweile eine gut funktionierende Infrastruktur für das Löschen von Internetseiten, die in den letzten Jahren aufgebaut wurde. Die Löscherfolge zeigen, dass die FDP mit ihrer Forderung nach "Löschen statt Sperren" Recht hat. Umso mehr freuen wir uns, dass die Internetsperren endlich vom Tisch sind.
Die FDP hat sich immer vehement gegen Internetsperren gewehrt, weil sie als Instrument im Kampf gegen die Kinderpornographie untauglich sind. Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Internet können nur mit einer umfassenden Löschstrategie bekämpft werden. Davon haben wir unseren Koalitionspartner endlich überzeugen können.
Den Opfern wird damit nachhaltig geholfen, denn nur das Löschen schützt die missbrauchten Kinder davor, dass sie nach der schrecklichen Tat im Internet dauerhaft zum Opfer werden.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
323-Ahrendt-Internetsperren.pdf (2011-04-06, 130.30 KB)
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